Stadtverordnetenversammlung zwischen Palasthotel und Pflegefragen

Politischer Marathon: Palasthotel, Straßenbahn, Pflege, Kultur. Stadtverordnetensitzung am 11. September – live im Rathaus oder online verfolgen.

Wenn Wiesbadens Stadtverordnete am Donnerstag, 11. September, zusammentreten, dann erwartet die Zuschauer im Stadtverordnetensitzungssaal sowie zuhause an den Bildschirmen ein politisches Marathonprogramm. Schon der Blick auf die Tagesordnung lässt erahnen: Es wird spät.

Vorspiel im Finanzausschuss

Bevor die eigentliche Sitzung beginnt, tagt ab 15.30 Uhr der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen. Dort geht es zunächst ums Geld – genauer gesagt um den Ausgleich einer Forderung des Finanzamts gegen die Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH. Ein Thema, das im Hintergrund viele Fragen aufwirft: Wie stabil ist die finanzielle Basis städtischer Gesellschaften, und wie sehr trägt die Stadt selbst Verantwortung?

Von Palasthotel bis Straßenbahn

Um 16 Uhr eröffnet der Stadtverordnetenvorsteher Dr. Gerhard Obermayr die große Sitzung. Auf der Agenda: dicke Bretter. Die Zukunft des Palasthotels sorgt für Streit, die Forderung nach einem Verkauf trifft auf Pläne zur neuen Nutzung. Parallel steht der Nahverkehr im Fokus. Ein Antrag der FDP-Rathausfraktion will die Straßenbahn endgültig verhindern und den Nahverkehrsplan ändern – ein Dauerbrenner in Wiesbadens Verkehrspolitik.

Pflege, Schulen, Kultur

Doch nicht nur die großen Prestigeprojekte beanspruchen die Debatte. Die Verordneten diskutieren auch über Pflegekräfte, die entlastet werden sollen, über lebendige Schulhöfe und über Räume, die für Kultur mobilisiert werden könnten. Es geht um das alltägliche Leben in der Stadt – und um die Frage, wie Politik hier konkret gestalten kann.

Fragen über Fragen

Hinzu kommen zahlreiche Anfragen der Fraktionen. Mal geht es um Barrierefreiheit an Schulen, mal um Smart-Light-Control, mal um die Evaluation von Frontkameras in Bussen. Selbst die Bezahlung von Verwarngeldern landet auf der Liste. Wer sich durch alle 16 Anfragen arbeitet, erlebt eine Art Parforceritt durch Wiesbadens Baustellen – politisch wie wörtlich.

Live dabei

Die Sitzung wird live im Internet übertragen, sowohl über die städtische Website als auch bei uns auf Wiesbaden lebt. Wer nicht bis Mitternacht im Rathaus ausharren will, kann so bequem vom Sofa aus verfolgen, wie die Stadtverordneten ringen, argumentieren, blockieren oder beschließen.

Eine Frage bleibt dennoch offen: Wird die Sitzung pünktlich enden – oder verlängert sich der politische Abend zum nächtlichen Kammerspiel? Und das für viele ehrenamtlich.

Foto oben ©2025 Volker Watschounek

Weitere Nachrichten aus dem Ortsbezirk Mitte lesen Sie hier.

Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung liegt hier.