Die Wiesbadener Rathauskooperation aus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke und Volt hat ihren Haushaltsplan für 2025 vorgestellt. Der Fokus liegt auf notwendigen sozialen, ökologischen und digitalen Investitionen, um die Handlungsfähigkeit der Stadt auch in herausfordernden finanziellen Zeiten zu sichern.
Die Haushaltsverhandlungen in Wiesbaden geraten ins Stocken: CDU und FDP werfen dem Linksbündnis Chaos und Verantwortungslosigkeit vor. Die Rathauskooperation wehrt sich gegen die Vorwürfe –. Droht der Stadt ein finanzielles Desaster? Oder braucht Präzision einfach nur mehr Zeit?
Die Wahl von Christiane Hinninger zur Wirtschafts- und Umweltdezernentin in Wiesbaden wird vom Verwaltungsgericht für ungültig erklärt. Was als Triumph der Grünen begann, endet in einem politischen Zwist. Veit Wilhelmy Widerspruch wir statt gegeben.
Wiesbaden setzt auf aktive soziale Teilhabe. Die Stadtverordnetenversammlung hat am Donnerstagabend beschlossen Bildung, Arbeit, Kultur und Mitbestimmung für alle Stadtteile zu fördern und damit mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen.
Die SPD im Rathaus hat einen neuen Vorsitzenden gewählt: Silas Gottwald. Der Politikwissenschaftler und derzeitige Büroleiter einer Landtagsabgeordneten wird ab dem 15. Juli 2023 den Posten von Dr. Hendrik Schmehl übernehmen.
Gefangen in einem Teufelskreis. Sie sehen keine Perspektiven. Sie fühlen sich stigmatisiert, ausgenutzt und brauchen Hilfe. Wiesbadens Prostituierte. Die SPD möchte daher das Beratungsangebot für Sexarbeiter(innen) deutlich erweitern.
E-Scooter aus Hausflur gestohlen. Betrunken mit E-Scooter gestürzt. Dem leichten Gefährt, das überall herumsteht, etwas positives abzugewinnen, fällt anhand der vielen Negativmeldungen schwer. Damit das besser gelingt, fordert die SPD-Rathausfraktion klare Regeln.
Sitzungswoche. Am Donnerstag tagt die Stadtverordnetenversammlung im Kurhaus und die Agenda ist lang. Über 50 Punjkte stehen auf der Tagesordnung I bis IV. Echte Mehrheitsverhältnisse gibt es noch keine. Die SPD informiert.
Privat liest er gerne abseits von politischen Fachtexten: etwa ein Kinderbuch mit seiner Tochter. Hendrik Schmehl ist ein Familienmensch und mag den Freizeitgarten am Freudenberg. Seit 2013 sitzt er für die SPD im Stadtparlament.
Mobile Impfteams im Schelmengraben? Die Stadt Köln sendet mobile Impfteams nach in den Ortsteil Chorweiler, ein sozialer Brennpunkt. Der Radio FFH, dass Offenbach ebenso mobile Impfteams an Brennpunkte entsendet. Das ist auch in Wiesbaden möglich, so Hendrik Schmehl, SPD.
Die Mieten steigen. Bei Wohnungen zwischen 60 und 100 Quadratmetern ist in mittleren und guten Wohnlagen die breite Masse der Wiesbadener betroffen. Nach der Anhebung des Mietspiegels sind 10 bis 15 Prozent Mietsteigerungen zu erwarten.
Eltern von den Kitabeiträgen entlasten – aber richtig! Das fordert der Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion vom Land. Hendrik Schmehl fordert die Verantwortlichen dazu auf, nachzubessern um sich der Verantwortung für Kommunen und Familien zu stellen.
Die SPD-Rathausfraktion hat Grafiken von den Umbaumaßnahmen am 1. Ring unter die Lupe genommen. Auffällig dabei ist, das hier am Landeshaus vermerkt ist: „Bauliche Anpassung, sodass Rechtsabbiegen nicht mehr möglich ist." Stellt sich die Frage, ob das von Anfang an so gewollt war / ist.
Für den Wohnungsmangel in Hessen gibt es eine neue Zahl: Das Institut für Wohnen und Umwelt hat ermittelt, dass in Hessen bis 2040 ein Bedarf von insgesamt 367000 zusätzlichen Wohnungen besteht - 17000 davon in Wiesbaden.
Es ist Ferienzeit. Der Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion Dr. Hendrik Schmehl wirft einen Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen 2021 und macht deutlich: „Corona ist kein Grund für einen Kürzungshaushalt.“
Die Münchener Stephan und Sebastian Kuffler hatten sich mit Verantwortlichen der Stadt zu einem informellen Gespräch zur Bewältigung der durch Corona bedingten Umstände getroffen. Dabei sagten die Gastronomen, dass sie überlegten, sich aus der Stadt zurückziehen. Die SPD begrüßt dies.
Die SPD-Rathausfraktion hat am Montagabend den 35-jährige promovierte Historiker Dr. Hendrik Schmehl einstimmig als Vorsitzenden wiedergewählt. Vervollständigt wird der Vorstand durch die Stellvertreter Simon Rottloff, Stephan Belz und Nadine Ruf.
Wiesbaden: Haushaltsplan 2025 soll Weichen für die Zukunft stellen 
Nach Urteil in der Hinninger-Wahlpleite 
Wiesbaden setzt auf Soziale Teilhabe durch Förderung 
Rathaus-SPD wählt Silas Gottwald zum neuen Vorsitzenden 
Mehr Beratungs- und Unterstützungsangebot für Prostituierte 
SPD fordert klare Regeln für E-Scooter 
SPD will junge Themen in Wiesbaden voranbringen 
„Ein Erdmännchen für die Geselligkeit“ 
Impfung: „Wir müssen die Menschen dort abholen, wo sie wohnen“ 
Kita-Beiträge: Eltern entlasten 
Schildbürgerstreich am Landeshaus? 
Hendrik Schmehl bleibt Fraktionsvorsitzender