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Corona-Gipfel

Der Corona-Gipfel ist ein föderales Instrument, um möglichst einheitlich Beschlüsse des Bundes auf Landesebene umzusetzen. Dabei kommen turnusmäßig in regelmäßigen Abständen  die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer zusammen um sich mit der Bundeskanzlerin über die aktuelle Lage auszutauschen und Maßnahmen zu beschließen. Die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz ist nicht bindend. Die Ministerpräsidenten tragen die Ergebnisse der Konferenz in den einzelnen Krisenstäben (Kabinett) vor und debattieren, inwieweit die Maßnahmen im jeweiligen Bundesland umgesetzt werden. Das Gipfeltreffen findet in der Regel virtuell statt.

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